Bundesteilhabegesetz (BTHG), §§ 12-26 SGB IX - Symbolbild: Autobahnschild Kreisverkehr mit drei Ausfahrten

Arbeitsentwurf der BAR: „Gemeinsame Empfehlungen Reha-Prozess“

Die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) hat den Arbeitsentwurf der „Gemeinsamen Empfehlung zur Zuständigkeitsklärung, zur Erkennung, Ermittlung und Feststellung des Rehabilitationsbedarfs (einschließlich Grundsätzen der Instrumente zur Bedarfsermittlung), zur Teilhabeplanung und zu Anforderungen an die Durchführung von Leistungen zur Teilhabe gemäß § 26 Abs. 1 i.V.m. § 25 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 und 6 und gemäß § 26 Abs. 2 Nr. 2, 3, 5, 7 bis 9 SGB IX“ veröffentlicht.

Diese Empfehlung der BAR konkretisiert auf über 80 Seiten die neue Regelungen, wie die Rehabilitationsträger Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger künftig zu gestalten ist, insbesondere

  • Kriterien der Bedarfserkennung und Bedarfsermittlung (§§ 12, 13 SGB IX)
  • die Zuständigkeitsklärung, die Verantwortlichkeiten des leistenden Rehabilitationsträgers und die Koordinierung der Leistungen (§§ 14, 15 SGB IX) sowie etwaige Ausgleiche und Kostenerstattungen (§ 18 SGB IX)
  • Grundlagen, Ziele, Anforderungen der Teilhabeplanung (§ 19 SGB IX)
  • Durchführung einer Teilhabeplankonferenz (§ 20 SGB IX).

Der Rehabilitationsprozess umfasst laut Arbeitsentwurf nun sieben Phasen, denen jeweils ein Kapitel im Teil 2 „Ausgestaltung des Rehabilitationsprozesses“ des Entwurfs gewidmet ist:

  • Kapitel 1   Bedarfserkennung
  • Kapitel 2    Zuständigkeitsklärung
  • Kapitel 3    Bedarfsermittlung und Bedarfsfeststellung
  • Kapitel 4    Teilhabeplanung
  • Kapitel 5     Leistungsentscheidung
  • Kapitel 6     Durchführung von Leistungen zur Teilhabe
  • Kapitel 7     Aktivitäten zum bzw. nach Ende einer Leistung zur Teilhabe

Im Anhang der Empfehlung befinden sich auch Muster, wie eine Teilhabeplanung aussehen könnte.

Das gesetzlich vorgeschriebene Beteiligungs- und Zustimmungsverfahren zur Gemeinsamen Empfehlung soll noch im März 2018 starten.

Der Arbeitsentwurf kann über die Seiten der BAR abgerufen werden:  www.bar-frankfurt.de/news/details/artikel/arbeitsentwurf-gemeinsame-empfehlung-reha-prozess/