Am 01.01.2018 ist es soweit – die 2. Reformstufe des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) tritt in Kraft, die mit dem „neuen“ SGB IX insbesondere den Teil 1 und damit die das für alle Rehabilitationsträger geltende Teilhabe- und Verfahrensrecht in wichtigen Punkten ändert. Hier eine Kurzübersicht über die Neuerungen
Zum Beginn des Jahres 2020 tritt die 3. Reformstufe des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Kraft. Der Walhalla Fachverlag bietet hierzu eine ganze Reihe von Titeln an – aber auch Seminare zu den wichtigsten Neuerungen stehen auf dem Programm. BTHG Neuerungen und Umsetzung – die wichtigsten Bücher Besonders das neue Buch BTHG-Umsetzung – Eingliederungshilfe im SGB IX, das in Kooperation mit dem Paritätischen Wohlfahrtsverband Bayern entstanden ist, erläutert genau, wie die 3. Reformstufe 2020 umgesetzt werden soll. Buchpräsentation und Diskussion im Video Hierzu gab es auf der diesjährigen ConSozial in der Messe [...]
Sozialhilfeträger müssen seit 1. Januar 2018 also – ggfs. neben dem Teilhabeverfahren – auch ein Gesamtplanverfahren durchführen, wenn Eingliederungshilfeleistungen – oder auch nur eine Leistung – beantragt wurde. Ab 1. Januar 2020 geht diese Pflicht dann auf den dann zuständigen Eingliederungshilfeträger über. Die Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Sozialhilfeträger (BAGüS) hat eine Orientierungshilfe zur Gesamtplanung erstellt, damit die Sozialhilfeträger einheitliche Kriterien im Prozessablauf und Verfahren einhalten.
Wer Texte, die sich mit dem SGB IX beschäftigen, aktualisieren muss oder wer häufig zu diesem Themengebiet berät, „flucht“ sicher über das neue SGB IX, das sich nicht nur inhaltlich grundlegend geändert hat, sondern auch in seiner Paragrafenzählung neu ist. Wer sich das mühsam erblättern muss, verliert Zeit (und Nerven).
Hier hilft die kostenlose Paragrafensynopse, die wir in der Fachredaktion des Walhalla Fachverlages als „Helferlein“ erstellt haben. Sie steht als Whitepaper kostenlose zum Download bereit.
Die Fachstelle zur Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) hat seit dem Jahreswechsel einen eigenen Internetauftritt www.teilhabeberatung.de eingerichtet, auf der auch – bisher bewilligte – regionale Beratungsstellen abgerufen werden können.
Update 06.02.: Bewilligt sind nun 320 von ca. 400 Beratungsstellen
Aus den gesetzlichen Änderungen im SGB IX ergeben sich umfangreiche Überarbeitungsbedarfe für Gemeinsame Empfehlungen der BAR, insbesondere für die Gemeinsame Empfehlung „Reha-Prozess“ und die Gemeinsame Empfehlung zur Zuständigkeitsklärung.
Die BAR hat nun den Arbeitsentwurf der „Gemeinsamen Empfehlung der BAR zur Zuständigkeitsklärung, zur Erkennung, Ermittlung und Feststellung des Rehabilitationsbedarfs (einschließlich Grundsätzen der Instrumente zur Bedarfsermittlung), zur Teilhabeplanung und zu Anforderungen an die Durchführung von Leistungen zur Teilhabe gemäß § 26 Abs. 1 i.V.m. § 25 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 und 6 und gemäß § 26 Abs. 2 Nr. 2, 3, 5, 7 bis 9 SGB IX“ veröffentlicht.
Der Deutsche Verein ist Träger des Projekts „Umsetzungsbegleitung Bundesteilhabegesetz“, das bis zum 31. Dezember 2019 durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales gefördert wird. Im Januar startete auf umsetzungsbegleitung-bthg.de die erste Fachdiskussion zum Thema „Bedarfsermittlung und ICF-Orientierung“.
Am 17. Januar 2018 ist das Bayerische Teilhabegesetz I (BayBTHG I) in Kraft getreten. Es regelt vor u.a. die Zuständigkeit der Bezirke als künftigen alleinigen Ansprechpartner bei Leistungen für Menschen mit Behinderungen. Hier eine Übersicht über die Neuerungen.
Die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) hat die „Gemeinsame Empfehlung nach § 26 Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 25 Abs. 1 Nr. 5 SGB IX, damit Prävention entsprechend dem in § 3 SGB IX genannten Ziel erbracht wird“ auf den Rechtsstand 1. Januar 2018 gebracht und auf ihren Seiten veröffentlicht.
Die Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Sozialhilfeträger (BAGüS) hat sieben zentrale Forderungen zur Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung und zu den Leistungen bei Pflegebedürftigkeit auch nach Inkfrafttreten des BTHG in einem Positionspapier für die 19. Legislaturperiode zusammengefasst.
Die Bundesagentur für Arbeit hat das Fachkonzept für das Eingangsverfahren und den Berufsbildungsbereich, die von „Anderen Leistungsanbietern“ nach § 60 SGB IX zu beachten sind, veröffentlicht. Dieses ist Grundlage für die Akkreditierung, Zertifizierung und Zusammenarbeit zwischen BA und Leistungsanbietern.
Die Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Sozialhilfeträger (BAGüS) hat eine erste Handlungsempfehlung für das ab dem 01.01.2018 geltende Leistungsrecht der Teilhabe am Arbeitsleben auf seiner Internetseite veröffentlicht.